Unsere Energiepolitik
Sonne, Wasser und Wind gibt es unbegrenzt und obendrein gratis. Erneuerbare Energien statt begrenzte nukleare und fossile ist Maxime einer zukunftsfähigen Energiepolitk.
Anstatt weiter auf eine unberechenbare Atomkraft und ineffiziente Kohle- und Erdölkraftwerke zu setzen, werden wir – auch durch die entsprechenden gesetzliche Rahmenbedingungen – den Ausbau Erneuerbarer Energien weiter fördern. Deutschland soll bei der Förderung der erneuerbaren Energien Vorreiter bleiben.
Mehr Wohlstand aus weniger Energieverbrauch: Einfacher kann man Energieeffizienz nicht beschreiben. So gut, wie bisher die Förderung erneuerbarer Energien funktioniert, wollen wir auch die Verbesserung der Energieeffizienz vorantreiben.
Der deutsche Energiemarkt braucht mehr Wettbewerb. Durch wirtschaftliche Entflechtungen und die Förderung der Stadtwerke wird Wettbewerb zugunsten der Kunden möglich.
Für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung
Die energiepolitische Position der AG Energie der SPD-Fraktion
Effizienz als Grundvoraussetzung
Mehr Wohlstand aus immer weniger Ressourceneinsatz: Wir setzen auf eine Effizienzrevolution in Haushalten, in der Stromerzeugung und in der industriellen Produktion. Den Energieverbrauch zu senken, ist auch Teil der Strategie zur Begrenzung der Energiekosten.
Unsere Antwort auf steigende Energiepreise
Angesichts weltweit steigender Nachfrage nach endlichen fossilen Ressourcen sind weiter steigende Energiepreise zu erwarten. Wir bieten eine nachhaltige Antwort darauf, in dem wir auf die Verringerung unserer Energieverbräuche und den Ausbau erneuerbarer Energien setzen. Auf diese Weise reduzieren wir teure Rohstoffimporte. Für finanzschwache Haushalte sehen wir besondere Hilfestellungen im Rahmen eines Energieeffizienzfonds vor. Die Wärmedämmung von Mietwohnungsgebäuden wollen wir wesentlich attraktiver machen.
Vollständige Reduktion des CO2-Ausstoßes bis 2050
Deutschlands Beitrag zum Klimaschutz bedeutet, bis zum Jahr 2050 gegenüber 1990 bis zu 95 Prozent der Treibhausgasemissionen zu vermeiden. Diese Ziele und Zwischenziele wollen wir in einem Nationalen Klimaschutzgesetz verankern, um Unternehmen, Bundesländern und den Fachressorts der Bundesregierung verlässliche Grundlagen zu bieten.
Deutschlands Zukunft als Industriestandort
Mit dem Umbau unserer Energieerzeugungsstruktur und dem bewussten Umgang mit Ressourcen erhalten wir Arbeitsplätze. Außerdem bringen wir den Aufbau neuer Wertschöpfung voran, indem wir die neue Technologien ausbauen und unsere hervorragende Wettbewerbsposition auf den Leitmärkten der Zukunft stärken.
Die Energieversorgung der Zukunft ist dezentral und erneuerbar
Unsere Stromversorgung soll spätestens 2050 vollständig auf erneuerbaren Energien beruhen. Auch Wärmeerzeugung, Kälteversorgung und Mobilität werden wir vollständig auf Erneuerbare Energien umstellen. Wir unterstützen die Rekommunalisierung von Energieinfrastruktur, da die Energieversorgung der Zukunft weitgehend dezentral erfolgen muss. Der dadurch entstehende Wettbewerb zu den heutigen Monopolisten wird für faire Energiepreise sorgen.
Modernisierung des fossilen Kraftwerksparks
Wir wollen eine Modernisierung des konventionellen Kraftwerksparks, die sich am Emissionsminderungspfad des Klimaschutzgesetzes orientiert. Wir setzen dabei vor allem auf kleinere und mittlere Kraftwerksgrößen sowie Kraft-Wärme-Kopplung . Wir brauchen wirksame Regelungen zur Abschaltung ineffizienter Altanlagen und stellen im Hinblick auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien hohe Anforderungen an die Regelbarkeit konventioneller Erzeugungsanlagen.
Wir stehen zum Atomausstieg
Laufzeitverlängerungen zementieren das Oligopol am Erzeugungsmarkt, bremsen neue Wettbewerber sowie den Umbau unserer Energieversorgung und erhöhen das Atommüllaufkommen, mit dem wir künftige Generationen belasten. Wir bleiben beim vereinbarten Atomausstieg und fordern die Einführung einer Brennelementesteuer, die Mitnahmegewinne der Atomkraftwerksbetreiber gegenüber dem Emissionshandel unterliegender Erzeugung abschöpft.
Informieren Sie sich zu den einzelnen Themen und meine Schwerpunkte in der Energiepolitik:
Kraft-Wärme-Kopplung
In diesem tollen 10-Minuten-Film ist verständlich erklärt, was derzeit und in Zukunft am deutschen Strommarkt passiert, warum die Laufzeitverlängerung den Stadtwerken und den Erneuerbaren das Leben schwer macht und und und
Den Beschluss der SPD Bundestagsfratkion "Das Energiepaket: ein großer Schritt für den Klimaschutz" finden Sie hier.
Die Aktivitäten der Europäischen Sozialdemokratie zur Stärkung der Verbraucherrechte im Energiebinnenmarkt können Sie hier anschauen.
© 2012 Ulrich Kelber, MdB
