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Berlin aktuell

Kreativwettbewerb für Jugendliche: Was tun gegen Hass und Hetze?

SPD-Bundestagsfraktion
18.01.2017

Populistische Strömungen , gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken – Phänomene unserer Zeit, die zunehmend das gesellschaftliche Miteinander beeinflussen. Aber wie damit umgehen? Was können wir alle tun, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb für Jugendliche nimmt. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber mitteilt.

 

Solidarität, Respekt vor der Meinung anderer und Achtung der Menschenwürde – all das sind Werte, auf denen das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft und die Stabilität unserer Demokratie beruhen. Doch in letzter Zeit scheinen diese Werte im öffentlichen Diskurs und im gesellschaftlichen Miteinander immer öfter in den Hintergrund zu rücken.

Wie schaffen wir es, den Zusammenhalt und das respektvolle Miteinander in unserer Gesellschaft wieder zu stärken – und warum ist das so wichtig? Die SPD-Bundestagsfraktion möchte im Rahmen des Otto-Wels-Preis für Demokratie 2017 von jungen Menschen erfahren, welche Ideen, Gedanken und Antworten sie auf diese Frage haben. Es geht um unser derzeitiges und zukünftiges Miteinander und um unsere demokratische Kultur. „Gerade für die junge Generation besteht die Chance, das gesellschaftliche Leben und den Umgang miteinander wesentlich mitzuprägen.“, erklärt Ulrich Kelber.

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Spürbare Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zum 1. Januar – Bundesteilhabegesetz tritt in Kraft

Ulrich Kelber21.12.2016

Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bereits Anfang Dezember mit wichtigen Änderungen verabschiedet, am 16. Dezember folgte der Bundesrat und machte den Weg für das BTHG frei. Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern, treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft.

 

Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber erklärt dazu: „Zum Jahreswechsel gibt es gute Neuigkeiten für viele Menschen mit Behinderungen. Denn ab dem 1. Januar können sie durch das Bundesteilhabegesetz deutlich mehr ihres Geldes auch wirklich für sich behalten. Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung werden dadurch möglich.“

Für Bezieher von Leistungen der Eingliederungshilfe erhöhen sich die Freibeträge für Erwerbseinkommen um bis zu 260 Euro monatlich und für Barvermögen von bisher 2.600 um 25.000 Euro auf dann 27.600 Euro, also mehr als das Zehnfache. Für Werkstattbeschäftigte verdoppelt sich das Arbeitsförderungsgeld und durch eine Erhöhung des Freibetrags wird weniger Werkstattentgelt auf Leistungen der Grundsicherung angerechnet. Zum 1. April 2017 wird zudem der Vermögensfreibetrag für Menschen, die Leistungen der Sozialhilfe beziehen, von derzeit 2.600 auf 5.000 Euro angehoben – hiervon profitieren zum Beispiel Bezieher der Blindenhilfe und viele Werkstattbeschäftigte, die Leistungen der Grundsicherung erhalten. 

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Bundesverkehrswegeplan mit guten Signalen für Bonn

Foto: Schau Media/Pixelio.de
Schau Media/Pixelio.de
02.12.2016

Der heute im Bundestag verabschiedete Bundesverkehrswegeplan sieht für die Region Bonn wesentliche Verbesserungen gegenüber dem ersten Entwurf des Bundesverkehrsministeriums vor, berichtet Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber. "Die neue Rheinbrücke nördlich von Bonn und der dreispurige Ausbau der A565 zwischen Hardtberg und Autobahnkreuz Bonn-Nord stehen nun im vordringlichen Bedarf und werden auf Dauer zu einer Verbesserung des Verkehrsflusses um Bonn beitragen. Dazu kommt die Möglichkeit neuer Schienenverbindungen und moderner Lärmschutz", zeigt sich Kelber überzeugt.

 

Der Bundestagsabgeordnete hatte den ersten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans für die Region Bonn als "unzureichend" scharf kritisiert. Er drängte insbesondere, dass das Bundesverkehrsministerium die Einstufung des Ausbaus des Tausendfüßlers als "weiterer Bedarf" korrigieren und auf drei Fahrspuren in jede Richtung verändern solle. „Dies ist zum Glück jetzt geschehen, die Sanierung des ‚Tausendfüßlers‘ und die Erweiterung um zwei Fahrstreifen gehen Hand in Hand “, so der Abgeordnete. "Wichtig ist auch, dass der geplante Ausbau der A59, endlich zu modernem Lärmschutz an der Strecke führen wird“, freut sich Ulrich Kelber.

Außerdem forderten die Politiker in der Region erfolgreich gemeinsam, die geplante neue Rheinbrücke nördlich von Bonn als Schienen- und Straßenbrücke ebenfalls in den "vordringlichen Bedarf" aufzunehmen, damit der Bau gesichert ist.

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Bundestag beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

Kelber/SPD
spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)
01.12.2016

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren haben die Koalitionsfraktionen noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen und Kritik von Verbänden und Betroffenen reagiert.

 

„Mit dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll. Die jetzigen Zugangsregelungen bleiben bis zum Jahr 2023 in Kraft und werden erst nach einer wissenschaftlichen Untersuchung und Erprobung neu gefasst“, erläutert Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber die wichtigste Änderung.

 

Zudem werden Leistungen der Eingliederungshilfe und der Pflege weiterhin gleichrangig nebeneinander stehen. Einen Vorrang der Pflege wird es nicht geben. „Damit räumen wir die große Sorge aus, es könnte durch das neue Gesetz zu einer systematische Verschiebung von Teilhabeleistungen in die Pflege kommen“, erklärt Kelber.

 

Auch das Wunsch- und Wahlrecht wird gegenüber dem Gesetzentwurf weiter gestärkt. Wünsche zur Wohnform und damit verbundenen Assistenzleistungen im Bereich der persönlichen Lebensgestaltung werden besser berücksichtigt. Ambulantes Wohnen außerhalb von besonderen Wohnformen hat außerdem Vorrang, wenn Betroffene dies wünschen. 

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„Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ - Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 J

28.11.2016

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein, berichtet Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber.  Die Schirmherrschaft übernimmt in dieses Mal Johannes Singhammer, Vizepräsident des Deutschen Bundestages.

 

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

 

„Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ lautet der Titel der Veranstaltung.

Am 31. Oktober 2017 jährt sich zum 500. Mal die Veröffentlichung der 95 Thesen, die Martin Luther der Überlieferung nach im Jahr 1517 an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg schlug. In diesem Jahr soll das kommende Reformationsjubiläum von Offenheit, Freiheit und Ökumene geprägt sein – die Kirchen wollen daran erinnern, welche Rolle die Reformation bei der Entstehung der Moderne gespielt hat. 

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