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Berlin aktuell

15.07.2015 Mit dem Auto ins Ausland: Tipps für unterwegs

(BMJV) Urlaubszeit ist Reisezeit – gerne auch mit dem Auto ins benachbarte Ausland. Die neue App „Mit dem Auto ins Ausland“ des Europäischen Verbraucherzentrums bietet Verbraucherinnen und Verbraucher eine verlässliche Hilfestellung für unterwegs rund um alle Fragen der Autonutzung in den Nachbarländern.

Der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kelber hat heute das Europäische Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland in Kehl besucht und die neue mobile App „Mit dem Auto ins Ausland“ vorgestellt, die vom EVZ Deutschland entwickelt und durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) finanziell gefördert wurde.

Bei der Präsentation betonte Kelber: „Ich freue mich, dass ich die App heute zum Start der Hauptreisezeit vorstellen darf. Die App gibt wertvolle Tipps rund um das Autofahren in unseren Nachbarländern. Darüber hinaus bietet sie nützliche Checklisten und Tipps für die Urlaubsvorbereitung, damit wichtige Dokumente wie die Krankenversicherungskarte nicht zu Hause liegen bleiben“.

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10.07.2015 Abgeordnetenwatch: Kelber mit eins auf Platz zwei in NRW

Mit Beginn der Sommerferien in NRW stellt das Internetportal abgeordnetenwatch.de den Bundestagsabgeordneten das „Jahreszeugnis“ aus. Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) wurde wie in den Vorjahren mit einem “sehr gut” bewertet. „Auch wenn ich dieses Jahr ‚nur‘ Zweiter bin, weil meine Kollegin Kerstin Griese mehr Fragen gestellt bekam, bin ich stolz, dass ich weiter zu den Top 3 in NRW gehöre“, freut sich Kelber über das gute Ergebnis. Seit der Bundestagswahl 2013 hat Kelber 38 Fragen zu den unterschiedlichsten Themen beantwortet und liegt damit auf Platz 2 des Rankings der nordrhein-westfälischen Bundespolitiker.

 

Bewertet wird nicht nur die zahlenmäßige Beantwortung, sondern auch die Art der Antworten. Standardantworten werden von Abgeordnetenwatch nicht gewertet. „Von mir bekommen alle individuelle Antworten auf ihre Fragen, sonst macht das Portal ja keinen Sinn“, sagt Kelber, der so wieder die die 100%-Quote bei Abgeordnetenwatch erreicht hat.

Die Auswertung von Abgeordnetenwatch finden Sie hier:

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03.07.2015 Abgeordnete begrüßen Einrichtung der Generalzolldirektion in Bonn

Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzes zur Neuorganisation der Zollverwaltung im Deutschen Bundestag betonen die Bonner Bundestagsabgeordneten Claudia Lücking-Michel, Katja Dörner und Ulrich Kelber:

 

“Wesentliches Element der Neuorganisation ist die Gründung einer Generalzolldirektion. Dass diese neue Bundesoberbehörde in Bonn entsteht, begrüßen wir sehr.

Ab 2016 werden die Aufgaben der bisherigen Mittelbehörden der Zollverwaltung sowie Teile der Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung des Bundesfinanzministeriums hier zusammengeführt. Die Generalzolldirektion verantwortet künftig die operative Steuerung der Ortsebene der Zollverwaltung mit ihren rund 32.000 Beschäftigten. Mit der Gründung der Generalzolldirektion wird unsere Bundesstadt weiter gestärkt.

Nach Darstellung des Bundesfinanzministeriums werden in der neu geschaffenen Behörde mittel- und langfristig deutlich mehr Arbeitsplätze geschaffen als durch den erfolgten Teilumzug der Abteilung III des Bundesfinanzministeriums weggefallen sind. Dies war uns allen wichtig, denn einen weiteren Verlust von Arbeitsplätzen des Bundes in Bonn hätten wir nicht ohne Widerspruch hingenommen.”

 

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02.07.2015 Mehr Wohngeld - mehr Gerechtigkeit!

Im Bundestag wurde heute die Reform des Wohngeldgesetzes beschlossen. „Für eine gute Lebens- und Wohnqualität kommt der Bezahlbarkeit von Wohnraum eine enorme Bedeutung zu, das wissen wir in einer ‚teuren‘ Stadt wie Bonn nur zu gut“, erklärt dazu Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber.

„Die Reform des Wohngeldgesetzes ist ein weiterer Meilenstein sozialdemokratischer Politik in dieser großen Koalition, von der  in Bonn schätzungsweise 4.600 Familien und Singles profitieren“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Rund 1.800 Haushalte in Bonn werden ab 2016 erstmals Wohngeld beziehen können. Die Miethöchstbeträge werden regional gestaffelt angehoben, wobei sie in Regionen mit stark steigenden Mieten überdurchschnittlich stark erhöht werden. Die Verbesserungen der Wohngeldleistungen kommen vor allem Familien und Rentnern zugute.

 

Ulrich Kelber weiter: „Im parlamentarischen Verfahren haben wir den Gesetzentwurf an entscheidender Stelle verbessern können. Die Bundesregierung muss nun alle zwei Jahre die Mietenhöhen, die Mietenstufen und die Höhe des Wohngeldes überprüfen und dem Bundestag berichten. Entscheidend dabei ist, dass sich die Überprüfung an der bundesdurchschnittlichen und regionalen Entwicklung der Wohnkosten sowie der Veränderung der Einkommensverhältnisse und Lebenshaltungskosten orientieren muss.“ 

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02.07.2015 Ulrich Kelber bei der Preisverleihung des Wettbewerbs „Jugend testet 2015“

Anlässlich der Preisverleihung des Wettbewerbs der Stiftung Warentest „Jugend testet 2015“ hielt der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kelber am 1 Juli die Festrede. Den Jugendwettbewerb richtet die Stiftung Warentest seit 35 Jahren aus. In diesem Jahr wurden 552 Tests von über 2000 jungen Leuten im Alter zwischen 12 und 19 Jahren eingereicht.

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