<?xml version="1.0" encoding="ISO-8859-1"?>
<rss version="2.0">
  <channel>
    <title>Weblog von Ulrich Kelber, MdB</title>
    <link>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html</link>
    <description></description>
    <!-- optional tags -->
    <language>de</language>           <!-- valid langugae goes here -->
    <generator>Nucleus CMS v3.32</generator>
    <copyright>© Ulrich Kelber</copyright>             <!-- Copyright notice -->
    <category>Weblog</category>
    <docs>http://backend.userland.com/rss</docs>
    <image>
      <url>http://www.ulrich-kelber.de/medien/images/blogfoto.gif</url>
      <title>Weblog von Ulrich Kelber, MdB</title>
      <link>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html</link>
    </image>
    <item>
 <title><![CDATA[Experten? Von der "Stromlücke" zum "Überangebot"]]></title>
<link>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1164</link>
<description><![CDATA[Deutschland, Frühjahr 2008: Der Chef der mehrheitlich im Bundesbesitz stehenden Deutschen Energieagentur (DENA), Stephan Kohler, warnt vor einer "Stromlücke", wenn nicht zusätzliche fossile Kraftwerke gebaut oder die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert würden. Die Quellen für diese Erkenntnisse wurden nicht offengelegt, Kritik perlte an der DENA ab. Zum Solarstrom vermeldete Kohler: "Solarstrom ist attraktiv. Aber die Potenziale sind im lichtarmen Deutschland sehr begrenzt."<br />
<br />
Deutschland, Herbst 2010: Der Chef der mehrheitlich im Bundesbesitz stehenden Deutschen Energieagentur (DENA), Stephan Kohler, warnt vor der Überlastung der Stromnetze durch den hohen Solarstromanteil. Der Zubau müsse auf einen Gigawatt pro Jahr gedeckelt werden ...<br />
<br />
In welchem Interesse das Deckeln einer durch Massenproduktion von Jahr zu Jahr kostengünstiger werdenden Energieform steht, die 2013 schon billiger sein wird als Strom aus den so hochgelobten Offshore-Windenergieanlagen und eh billiger als der Strom der großen Energiekonzerne aus der Steckdose, ist offensichtlich. Aber warum die DENA die Marktkräfte, die u.a. die bisherigen Spitzenpreise zur Mittagszeit durch die Sonnenenergie absenken und dadurch Anreize zum Bau von Stromspeichern und zur Stärkung von dezentralen Netzen schaffen, durch Planwirtschaft ablösen will, dass sollte der Chef der DENA dann wirklich einmal erklären.]]></description>
 <category>Politik in Berlin</category>
<comments>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1164</comments>
 <pubDate>Wed, 24 Nov 2010 16:35:43 +0100</pubDate>
</item><item>
 <title><![CDATA[Schwarz-gelber Antrag zur Spielzeugsicherheit: Abgepinnt und aufgeweicht]]></title>
<link>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1162</link>
<description><![CDATA[Der eilig zusammengestrickte Antrag der Regierungsfraktionen zur Spielzeugsicherheit enthält viele Lücken, wenige Forderungen und einige Prüfaufträge an die EU. Auch das Problem der auf vier Ministerien verteilten Zuständigkeit für die Spielzeugsicherheit wird nicht angegangen. Und wie ernst ist es CDU/CSU und FDP mit der Einführung einer verpflichtenden Überprüfung der Sicherheit von Kinderspielzeug durch unabhängige Dritte? Schließlich waren es doch auch CDU/CSU und FDP, die die EU-weite Einführung der verpflichtenden Drittprüfung im Europaparlament verhindert haben. Die Option, notfalls auch auf nationaler Ebene Spielräume für Verbesserungen zu nutzen, wird im Antrag sogar ausdrücklich ausgeklammert. <br />
<br />
Die Forderungen der Regierungsfraktionen sind ungenügend.<br />
<br />
Mit der "Offensive für einen wirksamen Schutz der Kinder vor Gift in Spielzeug" liegen bereits seit Juni die Vorschläge der SPD-Bundestagsfraktion vor. Darin fordern wir unter anderem, dass künftig nur noch ein Ministerium, das Verbraucherministerium, zuständig ist für die Spielzeugsicherheit. Denn die bisherige Verteilung der Zuständigkeit auf mehrere Ministerien steht offensichtlich einer schnellen und konsequenten Handlungsfähigkeit entgegen. <br />
Wir fordern ein Verbot für krebserregende, erbgut- und fortpflanzungsschädigende sowie allergieauslösende und hormonell wirksame Stoffe. <br />
Wir fordern, dass Spielzeug rechtlich mit so genannten Lebensmittelkontaktmaterialen gleichgestellt wird. Denn Kinder nehmen Spielzeug in den Mund, kauen oder lutschen daran. Wir fordern zudem eine Verpflichtung für Hersteller, die Sicherheit von Spielzeug durch unabhängige, zertifizierte Dritte überprüfen zu lassen, bevor sie in den Handel gelangen.<br />
<br />
Wir fordern die Einrichtung einer benutzerfreundlichen öffentlich zugänglichen Datenbank für Spielzeug. Darin sollen die Kontrollergebnisse der Marktüberwachung der Länder und des Zolls unter Nennung von Hersteller- und Produktnamen zusammengeführt und die Inhaltsstoffe der Spielzeugprodukte deklariert werden. <br />
<br />
Statt lückenhaft bei uns abzuschreiben und unsere Forderungen aufzuweichen, sollten sich die Regierungsfraktionen unserem Antrag anschließen. Mit der Neuordnung der Zuständigkeit könnte Ministerin Aigner auch halten, was sie verspricht. Denn laut Medien will Aigner alles tun, um die Sicherheit von Spielzeug zu verbessern. Schöne Worte, doch wer weiß schon, dass sie nicht wirklich zuständig ist?<br />
]]></description>
 <category>Politik in Berlin</category>
<comments>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1162</comments>
 <pubDate>Thu, 11 Nov 2010 18:01:08 +0100</pubDate>
</item><item>
 <title><![CDATA[Eine kleine Dienstleistung für Aussteiger]]></title>
<link>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1161</link>
<description><![CDATA[Viele ärgern sich über den schwarzgelben Atomdeal und wollen bei RWE, e.on & Co. aussteigen. Ich wurde gefragt, welche Unternehmen denn zu den Konzernen gehört. Hier der Überblick, den der DNR zur Verfügung stellt:<br />
<br />
RWE: Eprimo, enviaM, Enervie, KEVAG, Lechwerke LEW und Süwag, energis, lekker Energie, rhenag<br />
E.ON: E-wie-einfach<br />
Vattenfall: ENSO, Nuon<br />
EnBW: Yello, NaturEnergie, Stadtwerke Düsseldorf, EWE, ZEAG<br />
<br />
In Bonn kann ich übrigens BonnNatur der Stadtwerke als Super-Ökostrom nur wärmstens empfehlen!]]></description>
 <category>Politik in Berlin</category>
<comments>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1161</comments>
 <pubDate>Wed, 29 Sep 2010 21:37:03 +0200</pubDate>
</item><item>
 <title><![CDATA[Kosten der Erneuerbaren Energien]]></title>
<link>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1159</link>
<description><![CDATA[Seien es EON, HANDELSBLATT oder SPIEGEL: Überall kann man lesen, wie die Kosten für die Förderung der Erneuerbaren Energien explodiert seien. Wen die wirklichen Fakten interessieren, dem sei der Jahresbericht 2009 der Bundesnetzagentur ans Herz gelegt, z.B. die Seite 191:<br />
<br />
<i>Für das Jahr 2010 wurde für die EEG­Umlage ein Wert in Höhe von 2,047 ct/kWh ermittelt. 2009 betrug die EEG­Umlage ca. 1,2 ct/kWh (Stand November 2009). Isoliert betrachtet ergibt sich damit eine Erhöhung von ca. 0,8 ct/kWh. Der Anstieg der EEG­Durchschnittsvergütung von 13,52 ct/kWh auf 14,0 ct/kWh und die gesteigerte  <br />
EEG­Einspeisung von 74 TWh auf 90 TWh  erhöhen die EEG­Umlage um knapp 0,4 ct/kWh.  Mit etwa 0,3 ct/kWh trägt der Anstieg der sog. Differenzkosten zur Erhöhung der EEG­Umlage bei. Die Differenzkosten ergeben sich aus der Differenz zwischen der EEG­Durchschnittsvergütung und den durchschnittlichen Elektrizitätsbezugskosten. Ursächlich für den Anstieg der Differenzkosten ist dabei hauptsächlich der Rückgang des Börsenpreises von 6,88 ct/kWh auf 5,37 ct/kWh. Die sog. Profilservicekosten in Höhe von ca. 384,5 Mio. Euro erhöhen die EEG­Umlage um weitere ca. 0,1 ct/kWh. Diese Kosten waren bislang in den Netzentgelten enthalten<br />
<br />
Nach Verrechnung der gegenläufigen Effekte kann für 2010 von einer Belastung des Verbrauchers von etwa 0,2 ct/kWh durch den zunehmenden Ausbau erneuerbarer Energien ausgegangen werden. Durch den Wechsel zu Elektrizitätslieferanten, die Preissenkungen angekündigt bzw. vorgenommen haben, kann der Verbraucher trotz der leichten Erhöhung der EEG­Umlage von den verbesserten Beschaffungsbedingungen profitieren. Im Übrigen spricht die Preisentwicklung an der Strombörse in den vergangenen Jahren dafür, dass die Endkundenpreise für Elektrizität 2010 sinken müssten, wenn die Energieversorger für 2009 und 2010 eine einfache lineare, also eher konservative Beschaffungsstrategie für zwei oder drei Jahre im Voraus gewählt und sich dabei gleichmäßig über die Strombörse versorgt hätten.</i><br />
<br />
Noch Fragen?]]></description>
 <category>Politik in Berlin</category>
<comments>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1159</comments>
 <pubDate>Tue, 31 Aug 2010 11:38:35 +0200</pubDate>
</item><item>
 <title><![CDATA[Schwarzgrün in Bonn vor dem Aus]]></title>
<link>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1157</link>
<description><![CDATA[Die Bonner CDU geht auf die Bonner Grünen los. Hier der Originaltext der Pressemitteilung<br />
<br />
"Die Entwicklung des städtischen Haushalts ist in der Tat dramatisch und das nicht erst seit heute. Es bedarf großer Anstrengungen, wenn der Weg in den Nothaushalt und damit die Fremdbestimmung des Haushalts abgewendet werden soll.<br />
"Dies heißt vor allem Mut der Kommunalpolitiker und des neuen OB, endlich an die defizitären Strukturen heranzugehen, freiwillige Aufgaben zu reduzieren und auch die Standards manch liebgewordener Einrichtungen zu senken", meint der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Benedikt Hauser.<br />
<br />
"Dass gerade die Grünen sich als die besorgten Finanzexperten aufspielen wollen und künstlich Panik verbreiten, wundert einen allerdings sehr. Dies ist ... eine bodenlose Demagogie, die Herr Finger und Frau Paß-Weingartz hier produzieren", so Hauser weiter.<br />
<br />
Die Haushaltslage ist allen Stadtverordneten, aber auch der Öffentlichkeit,  hinlänglich durch die vielen mahnenden Worte und Beiträge des Stadtkämmerers Prof. Ludger Sander (CDU) bekannt. Dies war auch schon bei den letzten Haushaltsberatungen so. Hier aber stellten die Grünen Anträge zur Ausgabenerhöhung  (auch struktureller Natur) von mehr als 20 Millionen Euro. Bezeichnender Weise natürlich wie immer ohne jegliche Deckungsvorschläge. Hiermit haben sie sich als solide Finanzpolitiker völlig disqualifiziert und ins Abseits gestellt. Auch jetzt vergeht fast keine Rats- oder Ausschusssitzung, in der die Grünen keine neuen "Wohltaten" beantragen oder fordern. Diese Vorgehensweise stellt ihre finanzpolitische Unvernunft damit immer wieder aufs Neue zur Schau.<br />
<br />
Wenn sie jetzt klagen, dass die Beseitigung der "strukturellen Defizite über Jahre verschlafen" wurde, sollten sie sich zuallererst an die eigene Nase fassen. ... Ihr finanzpolitisches Unvermögen haben sie zur Genüge in der Vergangenheit unter Beweis gestellt. Die Grünen wieder Ernst zu nehmen macht erst dann Sinn, wenn sie sich an Sparvorschlägen beteiligen und die Forderungen nach Wolkenkuckucksheimen einstellen. Ach so, die Pressemitteilung ist ein Jahr alt, vom März 2009 ... :-)]]></description>
 <category>Politik für Bonn</category>
<comments>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1157</comments>
 <pubDate>Fri, 9 Jul 2010 22:24:52 +0200</pubDate>
</item><item>
 <title><![CDATA[Der Gentechnik-Betrug]]></title>
<link>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1155</link>
<description><![CDATA[[aufgrund von Hinweisen am 23.02.2011 redigiert]<br />
<br />
Der Gentechnik-Betrug vor allem der CSU geht weiter. Hier ein guter Text des bayerischen Futtermittelherstellers Josef Feilmeier, mit dem ich im regelmäßigen Kontakt stehe:<br />
<br />
"Bisher galt in Deutschland die Nulltoleranz bei Saatgut und die Züchter konnten es problemlos einhalten. Wenn deutsche Saatzüchter in andere Länder liefern, die eine Gentechnikfreiheit fordern, können sie dies auch, sonst könnte man ja nichts verkaufen. Dann bringt ein Saatzüchter Saatmais auf den Markt, der mit genverändertem Saatgut, das nicht zugelassen ist, kontaminiert ist. Ein „Wiederholungstäter“, denn vor 3 Jahren war es die gleiche Firma. Ein Schelm, der hier an Absicht denkt. Diese Kontamination ist gesetzlich verboten. Aber anstatt hier das Gesetz walten zu lassen, sucht man [Erläuterung Bauernverband, CSU, CDU und FDP] nun  nach Lösungen, aus dem Gesetzesverstoß eine zulässige Realität zu machen. <br />
<br />
Zusammen mit einigen großen Lebensmittelkonzernen fordern sie einen "Schwellenwert" für Saatgut. Die dahinter steckende Salamitaktik ist absehbar: Im nächsten Jahr mischt man dann noch mehr GVO-Körner dazu und dann steigert man einfach den Schwellenwert. So kommen wir allmählich auch auf 100 % GVO. Und dann erzählt man dem Bürger, dass man alles versucht hätte, aber man konnte es nicht verhindern ... "<br />
<br />
Ein Vergleich, den mir Feilmeier zukommen lies: <br />
"Was wäre, wenn einen Milchviehhalter versehentlich die Milch einer behandelten Kuh in den Milchtank liefe? Kann er dann auch die Molkerei anrufen und fordern: „Meine Milch ist kontaminiert und eine von Ihnen geforderte Sauberkeit ist für mich eine so große Belastung. Das kann ich künftig nicht mehr einhalten. Ihr müsst unbedingt die Nulltoleranz aufheben. Wenn nicht, werde ich mich weigern, weiterhin Milch zu liefern!"?]]></description>
 <category>Politik in Berlin</category>
<comments>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1155</comments>
 <pubDate>Mon, 5 Jul 2010 14:31:54 +0200</pubDate>
</item><item>
 <title><![CDATA[Eine Beobachtung der Frankfurter Rundschau]]></title>
<link>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1153</link>
<description><![CDATA["Und dann hat Oskar Lafontaine doch noch einen Auftritt. Kurz vor Beginn des dritten Wahlgangs schreitet er quer durch den Plenarsaal auf das Trio Merkel, Seehofer, Wulff zu und überbringt ihnen mit freundlichem Gesicht eine Nachricht. Danach wirkt Wulff irgendwie befreit. Gut möglich, dass Lafontaine ihm mitgeteilt hat, dass sich die Linkspartei nun überwiegend enthalten will. Damit ist seine Mehrheit endgültig gesichert. Mit einem verschmitzten Lachen schlendert Lafontaine zu seinem Platz zurück."<br />
<br />
Eigentlich in Ordnung unter Demokraten. Wenn nicht der eine die anderen als "neoliberale Totengräber" bezeichnen würde und diese seine Partei vom Verfassungsschutz beobachten lassen würden. Aber das mit dem zweierlei Maß kennen wir ja ...]]></description>
 <category>Politik in Berlin</category>
<comments>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1153</comments>
 <pubDate>Thu, 1 Jul 2010 00:15:47 +0200</pubDate>
</item><item>
 <title><![CDATA[System Rüttgers hält bis in die letzte Minute]]></title>
<link>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1151</link>
<description><![CDATA[Boris Berger hatte aus der Staatskanzlei den CDU-Wahlkampf geführt. U.a. war er in die Videoüberwachung von Hannelore Kraft verwickelt. Kein Wunder, dass Jürgen Rüttgers ihn nur zwei Wochen vor Ende seiner Amtszeit befördert. Aus dem befrist beschäftigten Berger wird ein unbefristeter Spitzenbeamter. Versorgungsposten pur, das System Rüttgers hält.<br />
<br />
]]></description>
 <category>Politik in Berlin</category>
<comments>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1151</comments>
 <pubDate>Tue, 29 Jun 2010 19:22:00 +0200</pubDate>
</item><item>
 <title><![CDATA[Deutsche Solarhersteller an der Spitze bei Nachhaltigkeitstest]]></title>
<link>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1149</link>
<description><![CDATA[Gute Noten haben deutsche Markenhersteller bei einem Test ihrer Produktion auf Nachhaltigkeit bekommen. Hier der Text der FAZ in Auszügen:<br />
<br />
"Viele Solarhersteller fallen in puncto Nachhaltigkeit durch Solarenergie gilt als gut, weil sie klimaschonenden Strom erzeugt. Sind also auch die Hersteller von Solarzellen gut?<br />
<br />
Diese Gleichung geht leider so nicht auf. Viele Unternehmen, die in der Photovoltaik- Industrie tätig sind, arbeiten längst nicht so sauber wie die Energie, die sie herstellen. Häufig werden hoch toxische Produkte eingesetzt, ohne dass angemessene Sicherheitsstandards eingehalten würden. "Wir sind sehr darüber besorgt, wie Solarzellen hergestellt werden und wie dies die Umwelt belastet", sagt Seb Beloe, Leiter Nachhaltigkeit der britischen Fondsgesellschaft Henderson.<br />
<br />
Er verschickte daraufhin an alle Hersteller einen detaillierten Fragebogen und fasste die Ergebnisse in einer Studie zusammen, die künftig regelmäßig aktualisiert werden soll. Von 25 Unternehmen schnitten 15 mit der schlechtest möglichen Note ab. Dazu zählen Namen wie Uni-Solar, Sun-Power, Solar-Fun, Best Solar oder Sharp. Bei vier weiteren Unternehmen, beispielsweise Solar Cells Hellas oder Solaire Direct, sieht Beloe keine Schritte in Richtung Nachhaltigkeit.<br />
Der deutsche Hersteller Solon kommt auf 50 von 100 möglichen Punkten. Branchenbeste sind der deutsche Hersteller Solar-World mit 88 Punkten und der Q-Cells-Ableger Calyxo mit 90 Punkten."]]></description>
 <category>Politik in Berlin</category>
<comments>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1149</comments>
 <pubDate>Mon, 28 Jun 2010 19:28:39 +0200</pubDate>
</item><item>
 <title><![CDATA[Neue Erkenntnisse bei Offshore-Windenergie]]></title>
<link>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1147</link>
<description><![CDATA[Zwei beobachtete Meldungen zum ersten deutschen Offshore-Park<br />
<br />
"Allerdings haben die Windpark-Bauarbeiten nach Untersuchungen des <br />
BSH auch die in der Nordsee lebenden Wale aus dem Gebiet vertrieben. <br />
Baulärm könne für die empfindlichen Säugetiere eine starke <br />
Beeinträchtigung ihrer Umwelt darstellen. Ob und wann die Tiere mit <br />
der Beendigung der Arbeiten in das Gebiet zurückkehren, sei noch <br />
unklar."<br />
<br />
Aber auch<br />
<br />
"Am Fundament des deutschen Hochsee-Windparks Alpha <br />
Ventus in der Nordsee sind erste Riffarten entstanden. Beobachtungen <br />
zeigten, dass sich Taschenkrebse und Samtkrabben angesiedelt hätten, <br />
sagte Christian Dahlke vom Bundesamt für Seeschifffahrt und <br />
Hydrographie (BSH) auf dem Symposium «Aktuelle Probleme der <br />
Meeresumwelt» am Mittwoch in Hamburg. Auch Muschelarten wie Austern <br />
und Seeanemonen hätten sich gebildet. Diese könnten möglicherweise <br />
eine zusätzliche Nahrungsquelle für Fische werden, die im <br />
Windparkgebiet zudem vor Fischerei geschützt seien, hieß es."<br />
<br />
Mal schauen, ob die Wale wiederkehren. Dann hätten wir die ökologische Doppelrendite. Sauberen Strom und neue Riffe :-) <br />
<br />
<br />
]]></description>
 <category>Politik in Berlin</category>
<comments>http://www.ulrich-kelber.de/blog/index.html?itemid=1147</comments>
 <pubDate>Thu, 24 Jun 2010 22:43:00 +0200</pubDate>
</item>
  </channel>
</rss>
