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Auch 2016: Helfen statt Karten

Ulrich Kelber04.12.2016

Liebe GesprächspartnerInnen, liebe politische PartnerInnen, liebe MedienvertreterInnen und vor allem: Liebe Bonnerinnen und Bonner,

 
auch dieses Jahr habe ich mich entschieden, das Geld, dass ich sonst für Weihnachtskarten, Porto und kleine Präsente ausgeben würde, für soziale Projekte zu spenden. Ich hoffe, dass das auch in Ihrem Sinne ist und gut zur Botschaft von Weihnachten passt. Auch ohne Weihnachtskarte sollten Sie wissen, dass ich Ihnen allen für die vielen Begegnungen und die Zusammenarbeit in 2016 sehr dankbar bin.
 
 
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Lärmschutz an Bahnstrecken kommt voran

Foto: Erich Westandarp/Pixelio.de
Foto: Erich Westandarp/Pixelio.de
02.12.2016

Die Umrüstung auf leisere Güterwaggons geht sowohl bei der Deutschen Bahn als auch den privaten Wagenhaltern voran. Die im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU geforderte 50 Prozent-Quote bis zum Jahresende 2016 wird nach Angaben der DB und des Verbandes der privaten Güterwagenhalter in Deutschland e.V (VPI) erreicht werden. Dies versicherten deren Vertreter bei einem Gespräch mit der Parlamentsgruppe Bahnlärm. Beide zeigten sich auch überzeugt, dass eine vollständige Umrüstung ihrer aktiven Waggons bis zum Jahr 2020 erreicht wird.

„Das ist eine wirklich gute Nachricht für die Anwohnerinnen und Anwohner der Bahnstrecken in Bonn“, freut sich Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber. „Gleichzeitig sollen nun mit einem Lärmminderungsgesetz die Voraussetzungen geschaffen werden, um zukünftig den Besitzern von lauten Güterwaggons deutliche höhere Trassennutzungsentgelte abzuverlangen und damit Druck auszuüben, damit auch diese Wagen nachgerüstet werden“.

Mit dem Bundeshaushalt 2017 wurde in der letzten Woche auch ein bundesweites Monitoringsystem an Bahnstrecken beschlossen, das den Lärm des Schienengüterverkehrs punktgenau messen soll. „Mit den beschlossenen 20 Millionen Euro sollen 17 Messstellen errichtet werden“, berichtet Ulrich Kelber weiter. „Diese Messstellen sollen 90 Prozent des Lärm an den extrem stark befahrenen Strecken erfassen können. Eine davon muss auf jeden Fall in Bonn als größter Stadt am Mittelrheinkorridor installiert werden“, fordert er weiter. 

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Grußwort zum 7. Rosenburg-Symposium „Der Beitrag der Rosenburg zur Bonner Politik“

Rosenburg
Wikimediia/Hagen von Eitzen
01.12.2016

Die frühere Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger beauftragte 2012 den Strafrechtslehrer Professor Dr. Christoph Safferling und den Zeithistoriker Professor Dr. Manfred Görtemaker zur Unabhängigen Wissenschaftlichen Kommission beim Bundesministerium der Justiz zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit. Im Oktober 2016 präsentierten die Wissenschaftler ihren Abschlussbericht, „Die Akte Rosenburg“. (Auf der Bonner Rosenburg hatte das Bundesministerium der Justiz seinen ersten Dienstsitz.) Die Ergebnisse des Berichts werden derzeit mit verschiedenen Schwerpunktsetzungen in öffentlichen Symposien vorgestellt.

Im Rahmen des 7. Rosenburg-Symposium „Der Beitrag der Rosenburg zur Bonner Politik“ am 30. November 2016 in Bonn hielt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Ulrich Kelber, das Grußwort.

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Planungsausschuss folgt Kelbers Initiative zu lärm- und emissionsfreiem Lieferverkehr

Foto: Frank Ossenbrink
01.12.2016

Der Planungsausschuss der Stadt Bonn hat in seiner letzten Sitzung, auf Antrag der SPD-Ratsfraktion, einstimmig beschlossen, dass die Einführung eines Pilotprojektes zur emissions- und lärmfreien Anlieferung von Waren in die Innenstadt geprüft werden soll. Dazu soll ein Expertenworkshop mit Bonner Logistikunternehmen (vor allem DHL/Deutsche Post), Einzelhandel sowie Tank & Rast durchgeführt werden. „Ich bin erfreut, dass sich der Bonner Planungsausschuss meiner Initiative angeschlossen hat",  erklärt Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber. „In Gesprächen mit Vertretern von Tank & Rast und der Deutschen Post haben mir diese bereits Unterstützung zugesichert".

 

Die Einführung einer emissions- und lärmfreien Anlieferung in die Innenstadt wäre ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Luftqualität, auch vor dem Hintergrund, dass die Bürgerinnen und Bürger in Bonn anhaltend zu hoher Luftverschmutzung ausgesetzt sind. Durch die Kessellage der Stadt, kommt jeder Kilometer, der mit Elektro-Lieferfahrzeugen in der Innenstadt gefahren wird, sofort der örtlichen Luftqualität zugute.

 

Infos zur Initiative Ulrich Kelbers finden Sie hier:

http://www.ulrich-kelber.de/service/archiv/pressemitteilungen/pressemitteilung/index.html?datum=2016-08-26+01:00:00

 

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Kelber: Lärmsanierung an A565 soll 2018 beginnen

Ulrich Kelber28.11.2016

Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) hat in Gesprächen mit dem Landesbetrieb Straßen NRW erfahren, dass dieser plant, mit der Lärmsanierung an der A565 im Jahr 2018 zu beginnen. „Seit vielen Jahren warten wir in Bonn auf den Abschluss der Planungen zur Nachrüstung von Lärmschutz an der A565. Jetzt kommt die Ausführung in greifbare Nähe“, freut sich der Abgeordnete. Kelber hat die Autobahnbehörde aufgefordert, kurzfristig mit den Planungen auf Stadtrat und Öffentlichkeit zuzugehen.

 

Intern genehmigt sind die Planungen für den Abschnitt Lengsdorf-Poppelsdorf, wo unter anderem an der Autobahnbrücke Sebastianstraße mehr Lärmschutz entstehen soll. Der Landesbetrieb Straßen NRW muss allerdings noch von Anliegern Genehmigungen einholen, da bestimmte Verstärkungsarbeiten an Mauern, auf denen dann höherer Lärmschutz montiert wird, nur von deren Grundstücken aus erfolgen kann.

 

Die Planungen für den Abschnitt Abfahrt Poppelsdorf bis zur Reuterstraße müssen noch vom Bundesverkehrsministerium genehmigt werden, berichtet Kelber. Hier gebe es nach Darstellung des Landesbetriebs Straßen NRW das Problem, dass bestimmte Verankerungen für den Lärmschutz unterhalb der Erdoberfläche auf Grundstücken der Anlieger errichtet werden müssten. „Umso wichtiger ist es, nun rasch mit den Planungen an die Öffentlichkeit zu gehen und die Anwohner einzubeziehen. Die Chance auf weniger Lärm und mehr Wohnqualität ist da“, meint der Abgeordnete. Bauausführung hier könnte dann in 2019 sein.

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