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Bonn aktuell

Rund 915.000 Euro mehr für Bonn möglich - SPD will Städte und Kommunen bei den Planungskosten unterstützen

Hartmut910/Pixelio.de
Hartmut910 / url=http://www.pixelio.de]Pixelio.de[/url]
18.01.2018

Die SPD hat zahlreiche Bundes- und Landesförderprogramme auf den Weg gebracht, die die Kommunen in NRW dabei unterstützen, die Infrastruktur vor Ort zu sanieren.

 

Dabei zeigt sich aber auch, dass die Umsetzung vor Ort Schwierigkeiten bereitet, weil die Planungskosten nicht übernommen werden. Die Kommunen können die Mittel oft nicht sofort abrufen, da beispielsweise Stellen in der Bauverwaltung fehlen.

 

Ein Beispiel ist das noch von der SPD-geführten Landesregierung eingeführte Programm „Gute Schule 2020“, das dringend erforderliche Investitionen in Sanierung, Modernisierung und Ausbau der schulischen Infrastruktur ermöglicht. Dieses Programm findet in den Kommunen sehr großen Anklang; im Jahr 2017 wurden daraus 222,5 Millionen Euro abgerufen. Viele Kommunen würden aus dem Programm gerne noch einen weitaus höheren Betrag abrufen, allerdings fehlen zur Umsetzung der erforderlichen Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen oft die entsprechenden Planungskapazitäten.

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Bonn-Berlin-Gesetz: Aktuelle Zahlen belegen weitere Schwächung der Bundestadt

Bundesstadt
Ulrich Kelber
12.01.2018

Erstmals sind mehr als doppelt so viele ministerielle Arbeitsplätze in Berlin angesiedelt als in Bonn. Nicht einmal mehr jeder dritte Beschäftigte der Bundesregierung arbeitet am Rhein. Dies belegen jüngste Zahlen der Bundesregierung auf Anfragen der Bonner Bundestagsabgeordneten Katja Dörner (Grüne) und Ulrich Kelber (SPD): In der Bundeshauptstadt verfügen das Kanzleramt und die Fachministerien über 12 600 Stellen, während die Bundesstadt nur noch knapp 6300 Posten verzeichnet. Damit fiel die Quote der Beschäftigen in Bonn erstmals auf unter ein Drittel. Das Berlin/Bonn-Gesetz sieht eigentlich vor, dass mehr als die Hälfte der Stellen in Bonn angesiedelt sein sollen.

 

Die Bonner Bundestagsabgeordneten Katja Dörner (Grüne), Alexander Graf Lambsdorff (FDP) und Ulrich Kelber (SPD) erklären dazu:

„So wird das Berlin/Bonn-Gesetz weiter durch Entscheidungen einzelner Ministerinnen und Minister ad absurdum geführt. Das unterhöhlt Vertrauen und Ansehen der Politik insgesamt. Die Kanzlerin muss endlich für eine Einhaltung des Gesetzes durch die gesamte Bundesregierung sorgen und nicht weiter tatenlos zusehen. Eine neue Bundesregierung muss unverzüglich Planungssicherheit schaffen und mit der Region Bonn das Gespräch über einen Bonn-Vertrag suchen.“

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Otto-Wels-Preis 2018: SPD-Fraktion zeichnet bürgerschaftliches Engagement aus

09.01.2018

Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber fordert bürgerschaftlich Engagierte aus Bonn auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen.

 

„Wir suchen kreative Ideen und Konzepte, mit denen sich Bürgerinnen und Bürger für Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt in ihrer Gemeinde engagieren“, sagt Kelber (SPD). Der Abgeordnete ist überzeugt: „Wenn sich Menschen zusammentun, um ganz praktisch für andere da zu sein oder ihr gemeinsames Lebensumfeld noch lebenswerter zu machen, stärken sie die Solidarität unserer Gesellschaft und letztlich unsere Demokratie.“

 

Um den „Otto-Wels-Preis 2018“ können sich nicht-kommerzielle, gemeinnützige Initiativen, Vereine und Projekte bewerben, in denen bürgerschaftliches Engagement eine maßgebliche Rolle spielt. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 14. Februar 2018.

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Bonner MdBs kommen gerne in die Schulen

05.01.2018

Die Bonner Bundestagsabgeordneten Katja Dörner (Grüne), Alexander Graf Lambsdorff (FDP) und Ulrich Kelber (SPD) haben die Bonner Schulen mit dem Angebot angeschrieben, sie auch außerhalb des Wahlkampfs einzuladen:

 

„Es ist schon eine kleine Tradition: Zum Beginn jeder neuen Legislaturperiode schreiben die Bonner Bundestagsabgeordneten gemeinsam die Schulen in der Stadt an. Wir freuen uns über jede Einladung, denn unsere Demokratie lebt vom gemeinsamen Austausch. Uns ist es wichtig zu zeigen, dass Politik nicht etwas Abstraktes aus dem fernen Berlin ist. Wir wollen Politik nahbar machen und ansprechbar sein, gerade auch für die jüngere Generation. Deswegen ist es uns auch außerhalb der Wahlkampfzeit wichtig, mit den Schülerinnen und Schülern im Kontakt zu stehen und gemeinsam zu diskutieren.

 

Viele Einladungen zu Diskussionen bekommen wir von den Schulen immer in der Wahlkampfzeit. Doch natürlich freuen wir uns auch außerhalb dieser immer und auch besonders über Einladung. Ob allgemeinpolitisch oder zu einem bestimmten Thema. Im Rahmen von Projekttagen oder auf Podiumsdiskussionen. Gerne zu Dritt, aber auch einzeln alleine. Wir kommen gerne in die Schule!

 

Bei Rückfragen oder für Terminvereinbarungen stehen unsere Wahlkreisbüros hier in Bonn gern zur Verfügung.“

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Gastfamilien dringend gesucht – Holen Sie sich die Welt nach Hause!

22.12.2017

Der VDA – Verein für deutsche Kulturbeziehungen im Ausland e.V., sucht für Januar 2018 deutschlandweit ehrenamtliche Gastfamilien, die je nach Land für ca. 4 bis 10 Wochen eine/n südamerikanische/n Schüler/in aufnehmen wollen. Darauf macht Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber aufmerksam. Die Austauschschüler/innen sind 16-18 Jahre alt, besuchen Deutsche Privatschulen in ihrem Heimatland, lernen dort Deutsch als erste Fremdsprache und kommen z.B. aus Argentinien und Chile. Der ebenfalls vom VDA angebotene Gegenbesuch im folgenden Sommer ist nicht verpflichtend. Auch Familien ohne (jugendliche) Kinder, bzw. mit erwachsenen Kindern, die bereits außer Haus sind, sind herzlich willkommen. Den Gastfamilien entstehen außer Kost & Logis keine Kosten.

 

Weitere Infos und Beratung unter Tel 02241-21735 oder Email jugendaustausch@vda-kultur.de und www.vda-kultur.de

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