Das Nachrichtenmagazin SPIEGEL hat über den starken Rückgang der Körperschaftssteuer der Unternehmen berichtet und daraus abgeleitet, die Steuerreform der Koalition sei unsozial und Ursache dieser Entwicklung. Beides ist falsch. Der Rückgang war vorhersehbar, zum Teil gewollt und ist auch nur vorübergehend.

Der Körperrschaftssteuersatz ist Anfang 2001 von 30 bzw 40% auf 25% gesenkt worden. Damit sollten deutsche Unternehmen, gerade auch Mittelständler, international noch wettbewerbsfähiger werden. Diese Senkung macht ein Drittel des Rückgangs aus.

Ein weiteres Drittel sind durch die Konjunktur und einmalige Effekte wie UMTS-Lizenzen, Zwangsarbeiterentschädigung und die hohen Rückstellungen des Bayer-Konzerns wegen des Lipobay-Skandals begründet.

Das letzte Drittel ist eine Folge der veränderten Versteuerung durch die Unternehmen, die alle Vorteile der neuen Steuertarife auf einmal ausnutzen und nicht über einige Jahre verteilen. Dies ist nicht lange durchhaltbar, weil die Reserven bald aufgebraucht sind. Außerdem stieg so die Kapitalertragssteuer um 8 Milliarden € an.

Schon immer ist die Körperschaftssteuer stark geschwankt. 1995 betrug sie ca. 9 Milliarden € und stieg dann bis 2000 auf 23 Milliarden €. Für 2002 wird eine Einnahme von 12 Milliarden € erwartet.

Es gibt endlich wieder genügend Ausbildungsplätze in Deutschland. Unter Kohl fehlten zehntause Lehrstellen. Im Jahr 2001 gab es 4000 mehr Ausbildungsplätze als Bewerber in Deutschland, wobei natürlich noch regional Probleme bestehen. Dahinter steht nicht etwa ein Rückgang der Bewerber, wie CDU/CSU/FDP behaupten, sondern ein Anstieg der Ausbildungsplätze (1997: 286.000 neue Ausbildungsverträge, 2001 334.000 neue Verträge).