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Abgeordnete zu Beethovenhalle: Massiver Schaden für Bonn

Bonn, 06.12.2015

Ulrich Kelber

Was ist der Unterschied zwischen Wuppertal und Bonn? Bei Umbau und Sanierung des städtischen Wuppertaler Schauspielhauses für das Tanzensemble Pina Bausch beteiligt sich der Bund mit 50% an den geschätzten Kosten von 56,4 Millionen Euro. Umbau und Sanierung der Beethovenhalle Bonn wird die Stadt Bonn dagegen weitgehend selbst bezahlen müssen, die geschätzten Kosten liegen bei 40 bis 60 Millionen Euro. "Die Schuld dafür liegt alleine bei der Bonner Kommunalpolitik, die vor den Haushaltsberatungen des Bundes nicht bereit war, sich zu entscheiden, ob man die Halle sanieren will oder nicht. Nur zwei Monate später steht jetzt im Stadtrat die Abstimmung an. Der finanzielle Schaden für Bonn liegt dadurch bei unfassbaren 20 bis 30 Millionen Euro", kritisieren die Bonner Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber (SPD) und Katja Dörner (Grüne).


 


Konkret richtet sich die Kritik von Dörner und Kelber gegen Oberbürgermeister Sridharan (CDU) und die CDU-Ratsfraktion. "Im August und auch noch im Oktober haben sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Gilles und Herr Sridharan gegen eine Festlegung auf eine Sanierung der Beethovenhalle ausgesprochen und einen Beschluss des Stadtrates zu diesem Zeitpunkt abgelehnt. Obwohl wir aus Berlin von einflussreichen Haushaltspolitikern das Angebot hatten, die ursprünglich für das Festspielhaus vorgesehenen 39 Millionen Euro zumindest teilweise für Umbau und Sanierung der Beethovenhalle umzuwidmen. Wie ernsthaft dieses Angebot war, auch kommunale Einrichtungen zu unterstützen, sieht man am Beispiel Wuppertal, aber auch an den 120 Millionen Euro für ein kommunales Museum in Hamburg. Wir hätten dies auch für Bonn erreichen können, Voraussetzung wäre ein Bekenntnis Bonns gewesen, die andere Hälfte der Kosten zu übernehmen. Jetzt sind die Haushaltsberatungen des Bundes abgeschlossen und es gibt keinerlei Zuschuss für die Beethovenhalle, Bonn muss mit Ausnahme einiger kleinerer Unterstützungsprogramme alles selbst bezahlen", berichten Kelber und Dörner.

 

Zwar gab der Haushaltsausschuss auf Initiative der Bonner Bundestagsabgeordneten der Bundeskulturbeauftragten den Auftrag, ein Konzept für das Beethovenjubiläum 2020 vorzulegen und will dann in die Finanzierung als "nationale Aufgabe" einsteigen. Aber Dörner und Kelber sind überzeugt, dass Bonn beides hätte haben können, einen Zuschuss für die Beethovenhalle und Geld für ein nationales Programm zum Beethovenjubiläum. "Das hat man in Berlin signalisiert, auch gegen den Widerstand der Kulturbeauftragten. Diese Chance hat die Bonner CDU vertan. Scheinbar war Ruhe im Kommunalwahlkampf wichtiger als die Zukunft von Bonner Kultur und Bonner Stadthaushalt", ärgern sich die beiden Abgeordneten.


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