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100.000 zusätzliche Kitaplätze

Infobrief, 28.04.2017

S.v.Gehren/Pixelio.de

Viele Eltern kennen das: Die Suche nach einem guten Kitaplatz kann viel Zeit und Nerven kosten. Außerdem steigt der Bedarf an Kitaplätzen. Damit die Länder und Kommunen dem gerecht werden können, unterstützt der Bund sie dabei finanziell.

 

Weil wieder mehr Kinder in Deutschland geboren werden, Kinder aus Flüchtlingsfamilien in unser Land gekommen sind und mehr Eltern Familie und Beruf unter einen Hut bekommen wollen, werden mehr Kita-Plätze benötigt. Denn seit 2013 haben Eltern in Deutschland einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kita oder bei einer Tagesmutter, wenn ihr Kind älter als zwölf Monate ist. Deshalb wollen Bund und Länder mehr Kinderbetreuungsplätze schaffen.

 

Dazu hat der Bundestag am Donnerstag in 2./3. Lesung den Entwurf eines Gesetzes zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung (Drs. 18/11408, 18/12158) beschlossen. Im parlamentarischen Verfahren hat die SPD-Bundestagsfraktion erreicht, dass die Bewilligungsfrist für die Bundesmittel um ein Jahr verlängert wird. Das entlastet Kommunen und sichert genug Zeit für eine qualitative Prüfung der Förderanträge.


Mit dem Gesetz wird das Vierte Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ für die Jahre 2017 bis 2020 gestartet. Ziel ist, 100.000 zusätzliche Kita-Plätze bereitzustellen, und zwar nicht nur für unter Dreijährige, sondern auch für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schulbeginn. Für dieses Ausbauprogramm soll das im Jahr 2007 vom Bund eingerichtete Sondervermögen um 1,126 Milliarden Euro aufgestockt werden. Davon sollen auch qualitative Aspekte vor allem bei der Gestaltung von Innen- und Außenräumen berücksichtigt werden. So können Investitionen gefördert werden, die der Bewegung, der Gesundheitsversorgung, der Inklusion oder der Familienorientierung dienen.

 

Zum Hintergrund:

In dieser Legislaturperiode sind bereits durch das Dritte Investitionsprogramm 550 Millionen in den quantitativen Ausbau der Kinderbetreuung investiert worden. Zusätzlich erhalten die Länder durch den Wegfall des Betreuungsgeldes die frei werdenden Mittel in Höhe von rund 2 Milliarden Euro bis 2018 für den Bereich Kinderbetreuung. Außerdem beteiligt sich der Bund aktuell jährlich mit knapp 1 Milliarde Euro an den Betriebskosten und unterstützt die Kommunen mit Bundesprogrammen, wie „Sprach-Kitas“ (Sprachförderung) und „KitaPlus“ (Betreuung zu außergewöhnlichen Zeiten).

 

Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) im Jahr 2005 und dem Kinderförderungsgesetz (KiföG) im Jahr 2008 sowie dem darin verankerten Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr wurden die gesetzlichen Grundlagen für den beschleunigten Ausbau eines bedarfsgerechten Betreuungsangebotes geschaffen. Und zwar auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion. Seither wurde der Ausbau der Kinderbetreuung durch Bund, Länder und Kommunen enorm vorangebracht.

Als die Investitionsprogramme im Jahr 2008 starteten, besuchten 17,6 Prozent der unter Dreijährigen Kinder bundesweit eine Kindertagesbetreuungseinrichtung. Im Jahr 2016 hatte sich die Betreuungs-quote mit 32,7 Prozent fast verdoppelt. Elternbefragungen des Deutschen Jugendinstituts aus dem Jahr 2015 zeigen, dass sich 43,2 Prozent der Eltern mit Kindern unter drei Jahren einen Betreuungsplatz für ihr Kind wünschen. Von den Kindern zwischen drei Jahren und dem Schuleintrittsalter wurden im März 2015 95,3 Prozent der Kinder in einer Kinderbetreuungseinrichtung betreut.

 

Das Wichtigste zusammengefasst: Mit einem neuen Gesetz wird der Ausbau der Kinderbetreuung um zusätzliche 100.000 Betreuungsplätze ermöglich. Sie sollen für unter Dreijährige und für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt gelten. Dafür investiert der Bund 1,126 Milliarden Euro. Die positive Entwicklung in der Kinderbetreuung ist ein echter Erfolg der SPD-Bundestagsfraktion, die sich dafür seit mehr als zehn Jahren stark macht.

 

 



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