Webseite von Ulrich Kelber

 
Menü
 

Service

Infobrief-Archiv



Schluss mit der Glyphosat-Anwendung

Infobrief, 15.12.2017

Rainer Sturm/Pixelio.de
Rainer Sturm/Pixelio.de

Die SPD-Fraktion fordert den nationalen Ausstieg aus glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln. In einem Antrag (Drs. 19/232), der am Dienstag im Bundestag beraten wurde, fordern die SPD-Abgeordneten von der Bundesregierung, die Anwendung von Totalherbiziden durch Privatpersonen und generell in Haus- und Kleingärten, auf öffentlichen Flächen und innerhalb geschlossener Ortschaften sofort zu verbieten. Eine Übergangsphase ist nur in speziellen Fällen in der Landwirtschaft denkbar.

 

Der Ausstieg aus Glyphosat ist lediglich ein erster Schritt hin zu einer breit angelegten Artenschutzstrategie, die Deutschland dringend braucht.

 

Was ist Glyphosat?

Glyphosat ist einer der umstrittensten Wirkstoffe einer ganzen Palette an chemischen Stoffen, die in Pflanzenschutzmitteln zum Einsatz kommen. Erst deren großflächiger Einsatz hat die intensive Landbewirtschaftung möglich gemacht. Die wiederum ist die Hauptursache für den Verlust der biologischen Vielfalt in Agrarlandschaften. Die gesamte Nahrungskette ist in Gefahr. Mit dem Verschwinden der so genannten Ackerbegleitflora sterben auch die Insekten, und damit verschwinden auch die Vögel.

 

Ein großer Teil der glyphosathaltigen Wirkstoffe ist frei erhältlich und kann privat ohne Sachkundenachweis genutzt werden. Dabei gibt es die meisten Fehler und Überdosierungen. Zudem wird Glyphosat auch zur Pflege von öffentlichen Grünflächen, Spielplätzen, Bahnstrecken und Autobahnstreifen benutzt.

 

Forderungen der SPD-Fraktion

In dem Antrag fordern die Sozialdemokraten deshalb auch, das bereits im Pflanzenschutzgesetz bestehende grundsätzliche Verwendungsverbot von Pflanzenschutzmitteln auf Plätzen, Wegen und Straßen konsequent umzusetzen. Das funktioniert zum Beispiel, indem bestehende Ausnahmemöglichkeiten eingeschränkt werden.

 

Ebenfalls soll ein Verbot gelten, den Unkrautvernichter vor der Ernte, etwa auf Getreide- und Rapsfeldern einzusetzen.Glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel dürfen laut Antrag nur dann zugelassen werden, wenn keine unannehmbaren Auswirkungen auf die biologische Vielfalt entstehen.

Es gibt schwer zu bewirtschaftende landwirtschaftliche Flächen im Wein- oder Obstanbau am Hang, bei denen eine gewisse Übergangszeit unter Auflagen der Behörden möglich sein soll. Die Deutsche Bahn als einer der größten Einzelanwender von Glyphosat soll dabei unterstützt werden, alternative Pflanzenschutzmittel zu entwickeln. Darüber hinaus sollen Förderprogramme für einen nachhaltigen Pflanzenbau aufgelegt werden, mit dem Ziel, die in der Landwirtschaft eingesetzten Mengen chemischer Pflanzenschutzmittel zu reduzieren.

 


Zum Hintergrund

Der nationale Ausstieg aus glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln ist aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion notwendig geworden, weil der geschäftsführende Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) unlängst einer weiteren Zulassung von Glyphosat bis 2022 innerhalb der Europäischen Union zugestimmt hat, obwohl die geschäftsführende Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ihr Veto eingelegt hatte und er deshalb für Deutschland eine Enthaltung hätte erklären müssen.

 

Matthias Miersch, stellvertretender SPD-Fraktionschef, betont: „Der Alleingang von Christian Schmidt hat einmal mehr belegt: Die Verantwortung für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln darf nicht ausschließlich beim Landwirtschaftsministerium liegen, da hier nicht genug Kontrolle und Abstand zur Agrarlobby bestehen.“ Letztlich gehe es aber, so Miersch, um einen neuen Ansatz in der gemeinsamen Agrarpolitik, hin zu einer nachhaltigen Landwirtschaft im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher.

 

Rita Hagl-Kehl, stellvertretende Sprecherin der AG Ernährung und Landwirtschaft, ergänzt: „Mensch und Umwelt sind auf die biologische Vielfalt angewiesen. Deshalb brauchen wir einen nachhaltigen Pflanzenbau. Unsere Landwirtschaft muss zukunftsfähiger und ökologischer werden.“

 

Das Wichtigste zusammengefasst: Die SPD-Fraktion will den zügigen nationalen Ausstieg aus der Glyphosatanwendung. Glyphosat schädigt die Artenvielfalt und die Umwelt. Dazu gehört ein Sofortverbot im privaten Gebrauch, im öffentlichen Raum und bei der Vorernteanwendung in der Landwirtschaft. Es sollen Förderprogramme zu mehr Umweltverträglichkeit geschaffen und Alternativen entwickelt werden.

 

 

 



Service

Infobrief-Archiv





© 2018 Ulrich Kelber, MdB   |   Impressum   |   Datenschutz   |   Seite drucken

Ulrich Kelber
SPD
Clemens-August-Straße 64
Bonn , NRW , 53115 Germany
+49 (0)228 280 31 35
MdB,SPD