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Einsätze der Bundeswehr im Libanon, im Mittelmeer und im Kosovo verlängern

Infobrief, 08.06.2018

Foto: Gemen64/Pixelio.de
Gemen64/Pixelio.de

Am Donnerstag hat der Bundestag drei Bundeswehrmandate in erster Lesung im Plenum behandelt. Es handelt sich um Anträge der Bundesregierung zur Verlängerung der Mandate im Libanon, im Mittelmeer und im Kosovo. Die wesentlichen Mandatsinhalte wurden nicht verändert.

 

Im Einzelnen:

 

 

UNIFIL (Drs. 19/2383)

Die UN-Mission UNIFIL im Nahen Osten leistet einen wichtigen Beitrag zur sicherheitspolitischen Stabilisierung der Region, insbesondere zur Absicherung der Waffen-ruhe zwischen Libanon und Israel. UNIFIL trägt darüber hinaus dazu bei, die Souveränität und Stabilität des Libanon zu stärken. Deutschlands langjähriges maritimes Engagement im Rahmen von UNIFIL hat bisher einen deutlich positiven Einfluss gehabt. Es umfasst auch den die Ausbildung der libanesischen Marine zur besseren seeseitigen Grenzsicherung. UNIFIL bietet eine Kommunikationsplattform für direkte Kontakte zwischen Libanon und Israel, so dass mögliche Konflikte bereits im Vorfeld verhindert werden können.

 

EUNAVFOR MED Sophia (Drs. 19/2381)

Bei dieser EU-Mission steht die Unterbindung des Menschenschmuggels und des Menschen-handels im südlichen und zentralen Mittelmeer im Fokus. An der Operation Sophia beteiligen sich 25 europäische Nationen mit ca. 1200 Soldaten und Zivilpersonal. Seit Beginn der Operation wurden bislang mehr als 48.000 Menschen durch Einheiten der Operation SOPHIA aus Seenot gerettet werden, fast die Hälfte davon durch Schiffe der deutschen Marine. Neben der Bekämpfung der Schleuserkriminalität leistet Deutschland seinen Beitrag zur Ausbildung und Kapazitätsaufbau der libyschen Küstenwache und Marine sowie zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegenüber Libyen auf Hoher See.

 

KFOR (Drs. 19/2384)

Das Bundeswehrmandat für den Einsatz im Kosovo ist das einzige Mandat, das nur aufgrund des Wunsches einer Fraktion im Bundestag konstitutiv behandelt werden muss: Seit mehr als zehn Jahren ist es die SPD-Fraktion, die regelmäßig die konstitutive Beschlussfassung verlangt – sowohl in Oppositions- als auch in Regierungszeiten. Das unterstreicht die große Bedeutung, die wir dem Bundestag bei der Frage über Bundeswehreinsätze beimessen.

 

Auf der Grundlage einer Resolution des UN-Sicherheitsrates und regelmäßigen Beschlüssen der Nato unterstützt das Bundeswehrkontingent die militärische Absicherung der UN-Friedensregelung für das Kosovo. Darüber hinaus trägt der Einsatz der Bundeswehr zur Stabilisierung und zum Aufbau von Sicherheitsstrukturen bei.

 

 

 

 




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