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Ein erster Vorgeschmack auf ein „Europa der Vaterländer“

Infobrief, 06.07.2018

Österreichs Vizekanzler Strache warnt Deutschland vor der Zurückweisung von Flüchtlingen. Man werde keine Lösung akzeptieren, die zu Lasten Österreichs gehe, so der FPÖ-Mann. Zugleich lobt er die Haltung der CSU ... Diese drei Sätze machen deutlich, dass die Rechtspopulisten in Europa, ob in Ungarn, Polen, Tschechien, Österreich, Italien oder Bayern Partner nur im Zerstören sind. Zu einer Zusammenarbeit sind sie nicht in der Lage.

 

Ob Bayern-CSU und Österreich, oder AfD und Italien-Lega: Man macht gemeinsame Bilder, Angriffe auf die demokratische Konkurrenz und Hetze gegen die Europäische Union. Beim ersten Thema fällt man dann aber sofort auseinander. Die Lega z.B. verlangt mehr Geld von Deutschland, die AfD hetzt gegen jeden Euro für Italien. Da sie - neben den Minderheiten im eigenen Land und Flüchtlingen – die Nachbarländer als Feindbild brauchen, sind sie auch gar nicht zur Zusammenarbeit fähig.

 

Was diese zunehmende Zahl von nationalistischen Regierungen und die rechtsradikalen Parteien in den anderen Ländern aufführen, ist ein erster Vorgeschmack auf das von ihnen propagierte „Europa der Vaterländer“. Jeder soll nur noch für seinen unmittelbaren und scheinbaren nationalen Vorteil kämpfen, dumpfe Vorurteile gegen die Nachbarn werden wieder verstärkt, Verantwortung für das Ganze abgelehnt.

 

Ohne das Zusammenstehen als Gruppe ist Europa schon mit der Zuwanderung von knapp 3% aller weltweiten Flüchtlinge überfordert gewesen, ist Europa der Erpressung durch Putin, Trump und China hilflos ausgeliefert. Würde sich das Prinzip des Europas der Vaterländer“ weiter durchsetzen, würde der Wohlstand durch neue Grenzen und einem Zerbrechen des gemeinsamen Markts zurückgehen. Auch der Friede wäre nicht mehr sicher. Ein Europa der Vaterländer gab es nämlich schon einmal: Vom Mittelalter bis 1945.

 

- Ulrich Kelber -

 




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