Webseite von Ulrich Kelber

 
Menü
 

Service

Infobrief-Archiv



Kommission: Das Wir-Gefühl für den Zusammenhalt stärken

Infobrief, 09.11.2018

BMFSFJ

Am Mittwoch hat der Bundestag in einer so genannten Orientierungsdebatte über gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland diskutiert. Die Koalition hat dazu eine Kommission eingesetzt, die bis Juli 2019 Lösungsvorschläge zur Angleichung der Lebensverhältnisse erarbeiten soll.

 

Noch immer gibt es in Deutschland ganze Regionen, die nicht auf gleiche Weise am Wohlstand teilhaben können, wie andere; vor allem gibt es viele Landstriche, in denen kaum noch junge Menschen leben, wo es keine Ärzte mehr gibt, kaum noch Busse fahren, Krankenhäuser, Schwimmbäder, Bibliotheken oder Kinos fehlen. Das gefährdet den Zusammenhalt in einer Gesellschaft.

 

In der vereinbarten Debatte sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (Bild), die auch Mitglied der Kommission ist, die Politik müsse eine gute öffentliche Daseinsvorsorge gewährleisten. Dazu müssten Straßen und Schienen in Schuss sein, aber auch die Jugendarbeit gefördert werden. Ein Vierklang aus Bund, Ländern, Kommunen und Zivilgesellschaft müsse dafür sorgen, dass jeder daran beteiligt werden kann, seine Region mitzuentwickeln. „Dann schauen die Menschen mit Zuversicht in die Zukunft“, so Giffey. Die Politik müsse „das Wir-Gefühl für den Zusammenhalt stärken“. Es gehe dabei nicht um Gleichmacherei, sondern um Gleichwertigkeit.

Giffey resümierte: „Deutschland wird nur so stark sein, wie wir die Schwächsten gut unterstützen. Deshalb ist es nötig, dorthin zu schauen, wo die strukturschwachen Regionen sind – in der Stadt, im Land, in Ost und in West.“

 


Kommunen stärken

Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, forderte, jede Region müsse in die Lage versetzt werden, für Zusammenhalt vor Ort sorgen zu können. Das sei „eine der wichtigsten Aufgaben dieser Koalition“. Dazu gehöre auch, die Kommunen von zu hohen Sozialkosten zu entlasten und die Teilung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen zu überwinden. Daldrup: „Alle haben den Anspruch auf Bildung und Erziehung, auf eine gute gesundheitliche Versorgung, auf Arbeit und Ausbildung, auf eine gute Infrastruktur, und zwar unabhängig vom Wohnort.“

 

Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister von Bremen, sagte vor dem Parlament: „Die Schaffung vergleichbarer Chancen für alle Menschen in unserem Land gehört zu den großen Aufgaben unserer Zeit.“ Das Versprechen zu gleichwertigen Lebensverhältnisse sei seit langem brüchig geworden.

 

Elisabeth Kaiser, SPD-Abgeordnete, forderte, Städte und Gemeinden fit zu machen, Priorität auf schnelles Internet zu setzen und die Bildungs- und Gesundheitsinfrastruktur zu gewährleisten.

 



Service

Infobrief-Archiv





© 2018 Ulrich Kelber, MdB   |   Impressum   |   Datenschutz   |   Seite drucken

Ulrich Kelber
SPD
Clemens-August-Straße 64
Bonn , NRW , 53115 Germany
+49 (0)228 280 31 35
MdB,SPD