Webseite von Ulrich Kelber

 
Menü
 

Service

Infobrief-Archiv



Bundeshaushalt 2019 - So geht’s

Infobrief, 23.11.2018

Ulrich Kelber

Bundeshaushalt 2019 - So geht’s

 

Diese Woche hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2019 beschlossen. Mit Rekordinvestitionen, Entlastung für Familien, Entlastung für geringe und mittlere Einkommen, neue Chancen für Langzeitarbeitslose, besserer Absicherung für Rentnerinnen und Rentner sowie neue Stellen dort, wo es notwendig ist. Kurz: Ein sozialdemokratischer Bundeshaushalt.

 

Deutschland boomt wirtschaftlich, die SPD hat trotzdem dem massiven Druck von CDU/CSU/FDP/Medien widerstanden, die hohen Steuereinnahmen für zusätzliche Steuerentlastungen für Top-Verdiener zu verschleudern. Das macht es uns möglich, in die Zukunft zu investieren und erneut keine Schulden zu machen. Damit sinkt Deutschlands Verschuldungsquote weiter und das verschafft uns mehr Spielräume in der Zukunft. Erstens durch geringere Zinszahlungen, wenn die Zinsen wieder steigen. Und zweitens durch die Möglichkeit, in Zeiten schlecht laufender Wirtschaft Schulden aufnehmen zu können, statt dann sparen zu müssen.

 

Der neue Bundeshaushalt ermöglicht Rekordinvestitionen, u.a. in Bildung, Infrastruktur, Breitband und Wohnungsbau. Längst kommen wir in die Situation, dass gar nicht genügend Planungs- und Baukapazitäten vorhanden sind, um das bereitgestellte Geld auch schnell abzurufen. Daher wird es wichtig sein, diese Investitionen nachhaltig und glaubhaft weiter zu steigern, damit Firmen und Kommunen massiv in Planungs- und Baukapazitäten investieren.

 


Anders als CDU/CSU wollen wir vor allem Familien, geringe und mittlere Einkommen entlasten. Deswegen steigen 2019 steuerliche Freibeträge und Kindergeld. Wir geben Geld an Länder und Kommunen, das diese auch für die Senkung von KiTa-Gebühren nutzen können. Und wir sorgen für einen Inflationsausgleich beim Steuertarif, damit die Lohnerhöhungen nicht aufgefressen wird.

 

Die Renten steigen wieder wie die Löhne, das macht ein höherer Steuerzuschuss möglich. Für Langzeitarbeitslose schaffen wir geförderte Jobs, da wir Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit finanzieren wollen.

 

Damit kein Arbeitgeber mehr den Mindestlohn umgehen kann, schaffen wir 775 neue Stellen beim Zoll. Über 3.000 neue, zusätzliche Stellen gibt es auch zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland, allein 2.100 Stellen für die Bundespolizei. Damit wird die Bundespolizei die höchste Stellenzahl ihrer Geschichte erreichen.

 

Einen solchen Bundeshaushalt gibt es nur mit der SPD

 



Service

Infobrief-Archiv





© 2018 Ulrich Kelber, MdB   |   Impressum   |   Datenschutz   |   Seite drucken

Ulrich Kelber
SPD
Clemens-August-Straße 64
Bonn , NRW , 53115 Germany
+49 (0)228 280 31 35
MdB,SPD